und ein erster Entwurf für ein neues Programm "Creative Europe" (Mai 2018)

Die Europäische Kommission hat am 22. Mai 2018 einen Vorschlag für eine neue Europäische Kulturagenda veröffentlicht. Die Kommission äußert sich damit zu den kulturpolitischen Strategien der EU für die nächsten Jahre. Ebenso wurde am 30. Mai 2018 ein erster legislativer Entwurf für ein Folgeprogramm "Creative Europe" ab 2021 vorgelegt. Anfang des Jahres 2019 soll ein neuer Arbeitsplan Kultur des Rates der EU folgen.

Die neue Kulturagenda betont die soziale und wirtschaftliche Dimension der Kultur in Europa sowie die Bedeutung der internationalen kulturellen Beziehungen. Übergreifend bestehen weiterhin die Querschnittaufgaben kulturelles Erbe und Digitalisierung als Schwerpunkte in allen kulturpolitischen Dimensionen. Die Agenda kann hier als PDF heruntergeladen werden (bisher nur auf Englisch), weitere begleitende Dokumente finden Sie hier (Statistiken, Auswertungen der vorherigen Agenda etc.).

Mobilität von Künstler*innen

Die Kommission schlägt mit der Kulturagenda ein neues Instrument zur Unterstützung der Mobilität von Kulturschaffenden in Europa vor, einsetzbar bereits in 2019. Wir begrüßen diesen Schritt außerordentlich.

Die IGBK setzt sich seit vielen Jahren für die internationale Mobilität von Künstler*innen ein, zum Beispiel zusammen mit dem Kooperationspartner Internationales Theaterinstitut (ITI) Zentrum Deutschland über das Projekt touring artists oder über die Beteiligung der IGBK bei On The Move. Leider gibt es in der Agenda keine Aussage über die Finanzierung dieser neuen Initiative, zumal sie bereits im laufenden Programm Creative Europe umgesetzt werden soll. Wir bauen sehr darauf, dass mit dem nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU 2021-2027 auch eine relevante finanzielle Unterstützung dieses Anliegens aufgestellt wird.

(Update 13-06-2018: Die EU hat nun eine Ausschreibung veröffentlicht "to define and test a cross-border mobility scheme", weitere Details finden Sie hier: "The initiative paves the way for the full implementation of such a mobility scheme after 2020 within the proposed future Creative Europe Programme.")

Synergien von Bildung und Kultur

Die wirtschaftliche Dimension der Agenda stellt den Zusammenhang von Bildung und Kultur ausdrücklich nach vorne, mit einer Deklination der Synergien beider Bereiche quer durch alle Altersgruppen und Anwendungsfelder. Dass Bildung derart in der kulturpolitischen Agenda nach vorne gestellt wird, ist ein großer Erfolg.

Wir empfehlen an dieser Stelle gerne das Papier "Building synergies between education & culture" von Culture Action Europe (CAE) - in CAE sind über 80.000 europäische Kulturakteure gemeinsam aktiv, so auch die IGBK über das Europasekretariat Deutscher Kultur-NGOs und über IAA Europe.

Nach wir vor ist die CAE-Kampagne "1% for Culture" aktuell und wir freuen uns über viele Unterzeichner*innen, hier können Sie teilnehmen.

Seit Mai 2018 gibt es einen ersten Entwurf für einen neuen EU-MFF von Seiten der Kommission. So bleibt das Programm Creative Europe aller Voraussicht nach weiter bestehen, ebenso darin ein Teilprogramm Kultur. Es ist vorerst ein Zuwachs im Bereich Kultur von insgesamt etwas über 150 Mio EUR vorgeschlagen. Insbesondere vor dem Hintergrund neuer finanzieller Herausforderungen für die EU, zum Beispiel aufgrund des Brexits, sind diese Ansagen zu begrüßen. Aber es braucht ein Bewusstsein für Kultur als Querschnittsaufgabe in allen Politkfeldern der EU, deshalb die Forderung: 1% für kulturelle Projekte in jedem Politikfeld der EU! Und wir stehen weiterhin ein für eine Dopplung des EU-Kulturbudgets in absoluten Zahlen!

Die internationalen kulturellen Beziehungen der EU

Im Bereich der internationalen kulturellen Beziehungen der EU legt die Kommission den Schwerpunkt auf die Westbalkan-Staaten und die EU-Erweiterungsländer. Vielversprechend ist hier die Ankündigung der möglichen Einrichtung von Europäischen Kulturinstituten in Partnerländern weltweit.

Der Bereich der internationalen kulturellen Beziehungen wird möglicherweise am meisten von grundsätzlichen haushaltspolitischen Umwälzungen der EU betroffen sein. Denn sollte es dazu kommen, dass die Mittel des europäischen Entwicklungsfonds mit dem neuen Finanzrahmen 2021-2027 in den EU-Haushalt integriert werden, und je nachdem welche Neuregelungen nach Ablauf der so genannten "Coutonou"-Partnerschaft der EU mit den afrikanischen, Karibik- und Pazifik-Staaten gefunden werden, beeinflusst dies sicherlich auch die kulturpolitschen Mittel in der internationalen Zusammenarbeit.

Creative Europe ab 2021

Der legislative Vorschlag der Kommission für ein weiteres "Creative Europe"-Programm muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat beschlossen werden, dies als Teil der allgemeinen MFF-Verhandlungen, die noch für ein gutes weiteres Jahr andauern dürften. Erste Darstellungen der Kommission zu ihrem Legislativvorschlag finden Sie hier, ebenso hier den Entwurf der Kommission selber (PDF). Das Dokument enthält unter anderem auch eine kurze Auswertung der öffentlichen Umfrage der EU zum Thema "Werte und Mobilität", die im Frühling diesen Jahres verbreitet wurde (S.9) und fordert die Europäische Union dazu auf, auch vor dem Hintergrund der hohen und geographisch breiten Mobilität kultureller Akteure in Europa, passende Instrumente zur Unterstützung auch nach 2021 zu entwickeln (S.21).

Eine erste Auswertung des Entwurfs auch von Seiten Culture Action Europe's können Sie hier lesen.